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AGB

1. Geltungsbereich
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. Unsere Bedingungen gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne daß es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

2. Angebot und Vertragsschluß
Alle Angebote von uns sind freibleibend, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.  Zum wirksamen Vertragsabschluß ist unsere schriftliche Bestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung oder Rechnungsstellung ersetzt.
Nebenabredungen und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Formenfordernis.
Zeichnungen, Abbildungen und Angaben über die qualitative und technische Beschaffenheit der Ware, ihre Maße, Gewichte und Farben insbesondere in Prospekten oder dem Kunden überlassenen Unterlagen, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar, auch wenn sie auf DIN, EN oder sonstige Normen  Bezug nehmen.
Die Produkte werden fortentwickelt. Hieraus resultierende Abweichungen gelieferten gegenüber dem bestellten Produkt, sofern sie dieVerwendbarkeit bzw. Einsetzbarkeit beim Kunden nicht einschränken, sind zulässig und gelten als vertragsmäßige Erfüllung.

3. Lieferung / Erfüllungsort
Erfüllungsort für uns betreffende Verpflichtung ist, sofern nicht anderes vereinbart, Mülheim a. d. Ruhr. Soweit wir die Ware ausliefern oder versenden erfolgt die Lieferung auf Gefahr und Kosten unseres Vertragspartners.
Etwaige Lieferungsangaben sind annähernd und unverbindlich.
Teillieferungen sind zulässig und können vom Vertragspartner nicht zurückgewiesen werden, wenn der Rest noch geliefert wird oder die Teillieferung für den Vertragspartner nicht von Interesse ist.
Sollten wir in Lieferverzug geraten, muß unser Vertragspartner uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 6 Wochen setzen, bevor er seinen Rechten gemäß 326 BGB Gebrauch machen kann.

4. Preise
Preisangaben verstehen sich in Euro, zuzüglich Versandkosten sowie der jeweils gültigen  gesetzlichen Umsatzsteuer.

5. Zahlungsbedingungen
Unsere Lieferungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen Netto nach Rechnungsdatum. Mustersendungen werden sofort in Rechnung gestellt. Bei Fracht- und portofreier Rückgabe in einwandfreiem Zustand erfolgt innerhalb von 30 Tagen eine Gutschrift. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist.
Der Vertragspartner verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit uns.
Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.

6. Versand
Im Falle der Versendung erfolgt die Lieferung nach unserer Wahl per Bahn, Post, Paketdienst oder Spedition.
Bei Direktversand an Ihren Kunden bitte Versandpapiere mitsenden.

7. Mängelrüge und Gewährleistung
Für Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen sind  offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Anderenfalls können insoweit keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden.
Wir leisten Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen.
Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen. Im Gewährleistungsfall können wir nach unserer Wahl verlangen, daß das schadhafte Produkt oder ein Teil desselben zur Reparatur an uns geschickt wird oder der Vertragspartner das schadhafte Produkt zum Zwecke der Nachbesserung bereithält. Werden Arbeiten, Eingriffe oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Vertragspartners oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungsverpflichtung, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, daß der fehler in keiner Abhängigkeit zu den vorgenannten Arbeiten steht. Die Angaben in unseren Katalogen, Preislisten und technischen Unterlagen über die qualitative und technische Beschaffenheit der Ware, ihre Maße, Gewichte und Farben sind unverbindliche Hinweise. Zusicherungen über Eigenschaften oder die Verwendbarkeit der Waren liegen nur vor, wenn der Vertragspartner uns durch Einreichung geeigneter Unterlagen über die beabsichtigte Verwendung unterrichtet und wir die Eignung der Ware ausdrücklich schriftlich bestätigen.
Anwendung, Verwendung, Reinigung und Verarbeitung der Produkte erfolgen außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich unseres Vertragspartners. Sollte dennoch eine Haftung in Frage kommen, so ist diese für alle Schäden auf den Wert der von uns gelieferten und von Ihnen eingesetzten Waren begrenzt.  Die einwandfreie Qualität unserer Produkte wird von uns nach  Maßgaben unserer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gewährleistet; dies gilt nicht für Versuchsprodukte.
Kleine Abweichungen im Bezug auf Farbe, Qualitäten und Ausrüstungen behalten wir uns, in Anlehnung an die Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie, vor. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, daß die Lieferung in Farbe und Form ganz gleichmäßig ausfallen oder mit Mustern oder Proben übereinstimmen.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware unser Eigentum.
Wird Vorbehaltsware von unserem Vertragspartner veräußert, oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er schon jetzt die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Der Wert der Vorbehaltsware entspricht dem von uns in Rechnung gestellten Betrag zzgl. eines Sicherungsaufschlages von 10%, der jedoch außer Ansatz bleibt, soweit ihm Rechte Dritter entgegenstehen.
Unser Vertragspartner ist bis zur Veräußerung bzw. Verbindung der Vorbehaltsware nur im üblichen, ordnungsgemäßen Geschäftsgang mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, daß die im zuvor bezeichneten Absatz beschriebenen Forderungen tatsächlich auf uns übergehen. Zur anderweitigen Verfügung über die Vorbehaltsware insbesondere Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist unser Vertragspartner nicht berechtigt.
Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns ohne Verpflichtung. Wir ermächtigen unseren Vertragspartner unser Vorbehalt des Widerrufes zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen zu benennen und diesen die Abtretung anzuzeigen. übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unserer Forderungen um mehr als 10%, so sind wir insoweit zur übertragung oder Freigabe nach Wahl unseres Vertragspartners verpflichtet.

9. Haftung
Wir haften nur für Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig  oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften.
Die Haftungshöhe beträgt max. den Rechnungswert der gelieferten Ware. Bei Lohnarbeiten haften wir max. in der Höhe des Rechnungswertes der Lohnarbeit. Vorstehende Haftungsregelung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Wir übernehmen keine wie immer geartete Haftung für den Fall, daß die vom Auftraggeber gewünschten Motive ein Schutzrecht (Geschmacksmuster, Warenzeichen o. ä.) eines Dritten verletzen. Der Auftraggeber stellt uns von etwa allen sich hieraus ergebener Ansprüchen Dritter frei.

10. Datenschutz
Wir weisen gemäß 33 BDSG darauf hin, daß wir Daten des Vertragspartners unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften in maschinenlesbarer Form speichern und verarbeiten.

11. Sonstiges
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der einheitlichen Kaufgesetze.
Ist der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Mülheim ausschließlicher Gerichtsstand für allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.

Blücherstraße 12   40885 Ratingen / Ruhr   Tel.: 0208 - 74 06 93-10   eMail: info@uniglory.de
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